EU Einfuhrverbot für Japanische Modellbahn?

Hier kann sich über Brot und die Welt unterhalten werden

EU Einfuhrverbot für Japanische Modellbahn?

Beitragvon Suica » Do Nov 16, 2017 2:48 pm

Hallo Leute,

ich möchte gern eine sehr unangenehme Erfahrung mit euch teilen bzw. gerne wissen was ihr dazu denkt oder ob ihr auch schon solche Erfahrungen gemacht habt.

Vorgeschichte:
Ich habe ende Oktober bei Mandarake einen Tomix Kintetsu Shimakaze bestellt, welcher per DHL verschickt wurde. Nichts ungewöhnliches, habe ich schon öfter gemacht, hat immer geklappt.
Die erste abweichung vom normalen Werdegang war dass die Sendung im Importzentrum Leipzig festgehalten wurde, auf Grund einer Zollbeschau. Auch das kann vorkommen. Darauf erhielt ich einen Brief dass ich DHL/Zoll alle Nachweise über die Sendung zukommen lassen solle (Rechnung, Zahlungsbeleg, etc), was ich auch tat.

Jetzt wird es interessant.
am 12.11. (zwei Tage nachdem ich die geforderten Nachweise übermittelt hatte) erhielt ich von DHL diese Mail:
Sehr geehrte Kundin, sehr geehrter Kunde,
wir möchten Sie mit beiliegender Kopie der Mitteilung des Hauptzollamts Dresden - Zollamt Flughafen Leipzig darüber informieren, dass die oben benannte Sendung seitens der Marktüberwachungsbehörde mit einem Verbringungsverbot in die Europäische Union versehen wurde. Adressat dieser Entscheidung ist der Absender der Ware.
Im Sinne der Werterhaltung informieren wir Sie ferner darüber, dass die Ware aus dem vorangegangenen Grund bis spätestens 17-11-2017 zum Absender retourniert wird.
Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass die DHL Hub Leipzig GmbH nicht gegen das Verbringungsverbot vorgehen wird. Wir verweisen in diesem Zusammenhang auf unsere allgemeinen Transportbedingungen.
Für Rückfragen wenden Sie sich bitte an das benannte Zollamt, unter Angabe des Zoll-Aktenzeichens und der DHL-Frachtbriefnummer (AWB) oder direkt an die Marktüberwachungsbehörde

Angehängt diese Dokumente:
Zoll1.PNG
Zoll2.PNG

Darufhin verfasste ich diese Mail an die Marktüberwachungsbehörde:
Sehr geehrte Damen und Herren,

ich wurde von DHL darüber informiert, dass eine Sendung an mich mit der AWB Nummer ------------- nicht in die EU eingeführt werden darf. (Siehe Anhang)

Hierzu möchte ich gerne folgendes klarstellen/erläutern.

1. In der Kontrollmitteilung nach der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 ist von „gewerblich eingeführten Waren“ die Rede. Ich betreibe allerdings kein Gewerbe. Bei dem eingeführten Artikel handelt es sich wie weiterhin richtig beschrieben um einen Modelleisenbahn Zug. Dieser ist gebraucht und wurde von mir zum Eigenbedarf erworben.

2. Weiterhin wurde dieses Modell in der Vergangenheit auch direkt vom Deutschen Händler „DM-Toys“ vertrieben. https://www.dm-toys.de/produktdetails/i ... 98934.html (Seihe Hersteller Nr. 98934, wie auch auf der Kontrollmitteilung richtig notiert.)
3. Meines Wissens ist für Kleinmodelle, wozu Modelleisenbahnen zählen eine CE Kennzeichnung nicht erforderlich, da sie nicht als Spielzeug anzusehen sind. (http://www.ce-zeichen.de/klassifizierun ... linie.html Ausnahmeliste) Wie könnte der vorher genannte Händler auch sonst derartige Modelle vertreiben?

Ich würde mich freuen wenn es Ihnen möglich wäre diesen Fall noch einmal unter den genannten Punkten zu betrachten.


Mit freundlichen Grüßen

Die Antwort heute:
Sehr geehrter Herr --------,

in Beantwortung Ihrer Fragen, siehe unten, kann und möchte ich Ihnen folgendes mitteilen:

zu 1. Unter „gewerblich eingeführte Waren“ sind die Waren zu verstehen, die gekauft wurden, bei denen es mind. einen gewerblichen Beteiligten gibt. Unerheblich ist dabei, ob es sich um ein neues oder gebrauchtes Produkt handelt – bei Einfuhr auf dem europäischen Markt werden diese Produkte inverkehrgebracht.
zu 2. Betrachtet wurde bei der Beschau das Produkt der o.g. Sendung – unabhängig davon, ob und welche Produkte es bereits auf dem europäischen / deutschen Markt gibt. Die Information, dass „DM-Toys“ diese Produkte in gleichem Zustand auf dem Markt bereit stellt, werden wir an die örtlich zuständige Marktüberwachungsbehörde weiter geben.
Zu 3. Ein maßstabsgetreues Modell fällt in der Tat nicht unter die Spielzeugrichtlinie (deshalb wurde auf der Kontrollmitteilung bereits ein Fragezeichen hinter dieser Rechtsgrundlage notiert), eine CE-Zertifizierung ist daher nicht notwendig. Da es sich jedoch um ein Verbraucherprodukt handelt – fällt Ihre bestellte Modelleisenbahn grundsätzlich unter das Produktsicherheitsgesetz (siehe auch das entsprechende Kreuz auf der Kontrollmitteilung) und unterliegt damit allen Anforderungen dieser Rechtsgrundlage.

Die entsprechenden Mängel dazu sind auf der Kontrollmitteilung notiert wurden – das Produkt ist nicht konform den Anforderungen und ist damit nicht einfuhrfähig.


Mit freundlichen Grüßen


Was denkt ihr?
Gerade diese Aussage finde ich interessant: "Zu 3. Ein maßstabsgetreues Modell fällt in der Tat nicht unter die Spielzeugrichtlinie (deshalb wurde auf der Kontrollmitteilung bereits ein Fragezeichen hinter dieser Rechtsgrundlage notiert), eine CE-Zertifizierung ist daher nicht notwendig. Da es sich jedoch um ein Verbraucherprodukt handelt – fällt Ihre bestellte Modelleisenbahn grundsätzlich unter das Produktsicherheitsgesetz (siehe auch das entsprechende Kreuz auf der Kontrollmitteilung) und unterliegt damit allen Anforderungen dieser Rechtsgrundlage."
Ich versuche immer noch im Produktsicherheitsgesetz den Gesetzestext zu finden der mir verbietet Modelleisenbahn einzuführen.

Auf jeden Fall kann ich mir das Modell abschmieren und nur hoffen dass es auch wirklich den Weg zurück nach Japan findet, damit ich wenigstens einen Teil meines Geldes wieder sehe.
Bild
I love my station~
Benutzeravatar
Suica
 
Beiträge: 113
Registriert: So Nov 29, 2015 11:41 pm
Wohnort: Berlin

Re: EU Einfuhrverbot für Japanische Modellbahn?

Beitragvon Tibor Szepessy » Do Nov 16, 2017 5:12 pm

Hallo

Das ist ja unangenehm. Leider wird nicht beschrieben welchen sicherheitstechnischen Mangel das Modell aufweist und auch nicht wie dieser Mangel behoben werden könnte.
Denn, so würde ich argumentieren, besteht grundsätzlich kein Unterschied zwischen Modellen der EU Hersteller und jener in Japan. Wenn doch, dann bitte um Ausführung. Damit dieser Mangel den japanischen Herstellern wissentlich gemacht werden kann.

Ich tippe allerdings auf: Irrtum oder Fehlinterpretation durch den Bearbeiter.

Nachdem Österreich auch in der EU ist, aber mir kein Äquivalent zur Marktüberwachungsbehörde bekannt wäre, weiß ich nicht wo ich bei uns nachfragen könnte :/ Bis zuletzt (vorige Woche) wurde problemlos "verzollt" (also vereinfuhrumsatzgesteuert).

Es ist ja auch seltsam dass auf der Kontrollmitteilung zuerst TV Box gedruckt wurde. Da wurde sicher was verwurschtlt.

LG, Tibor
Mokei-tetsu
Benutzeravatar
Tibor Szepessy
 
Beiträge: 717
Registriert: Do Dez 20, 2012 2:43 pm
Wohnort: Wien

Re: EU Einfuhrverbot für Japanische Modellbahn?

Beitragvon pinepot » Do Nov 16, 2017 5:25 pm

Hi,

meinem Verständnis nach, ist hier seitens des Zoll zunächst verkannt worden, dass Du den besagten Artikel privat und nicht zum Zweck einer Geschäftstätigkeit eingeführt hast. In der Kontrollmitteilung heisst es ja bereits fälschlich "gewerblich eingeführten Waren". Eventuell ist das Paket aufgrund einer von Mandarake falsch deklarierten Zollinhaltserklärung (woher kommt der Vermerk "TV Box mit Zubehör"?) abgefangen worden?

Die Marktüberwachung hat das Inverkehrbringen in der E-Mail schon korrekt benannt, hingegen darf deren Definition von "gewerblich eingeführten Waren" eindeutig hinterfragt werden. Das ist im Endeffekt aber nicht weiter relevant, weil man anscheinend der Auffassung ist, dass das Produkt tatsächlich nicht den Sicherheitsanforderungen gerecht wird. Und genau da würde ich an Deiner Stelle ansetzen und bei der, in Deinem Bundesland zuständigen, Marktüberwachung anrufen. Meiner Erfahrung nach ist man dort sehr auskunftsfreudig.

Was für Dich noch interessant ist:
Der Gesetzgeber hat dabei durch die abstrakten Formulierungen der gesetzlichen Bestimmungen bewusst Spielräume für eigenverantwortliche Entscheidungen der Wirt- schaftsakteure gelassen. Besondere Bedeutung kommt deshalb der Auslegung des ProdSG durch die Aufsichtsbeamtinnen und –beamten zu.

Quelle: http://lasi-info.com/uploads/media/lv_01.pdf
Darin werden auch diverse Szenarien/Fragen beantwortet.
Bild
pinepot
 
Beiträge: 43
Registriert: Mi Nov 01, 2017 11:02 am

Re: EU Einfuhrverbot für Japanische Modellbahn?

Beitragvon Suica » Do Nov 16, 2017 5:39 pm

Ich glaube mein Problem ist einfach, dass die ganze Sache an eine BeamtIN geraten ist... Ich hatte schon mit einigen Damen zutun die auf Grund ihrer Position ziemlich beratungsresistent waren.
Bild
I love my station~
Benutzeravatar
Suica
 
Beiträge: 113
Registriert: So Nov 29, 2015 11:41 pm
Wohnort: Berlin

Re: EU Einfuhrverbot für Japanische Modellbahn?

Beitragvon pinepot » Do Nov 16, 2017 6:19 pm

Naja, der 17.11. ist ja bereits morgen. Es wäre interessant zu lesen, wie das Paket tatsächlich deklariert gewesen ist (davon hat DHL unter der AWB-Nummer eine Kopie), wie Mandarake die Situation handhaben wird und, ob die in Deinem Fall zuständige Marktüberwachung tatsächlich ordentlich auf Produktsicherheit geprüft hat (Stichwort: Auslegung).

Unabhängig vom hier geschilderten Fall ist dies ein sehr gutes, beachtenswertes Thema für den Hobby-Enthusiasten, der Produkte aus Japan bezieht.

Generell muss man als Verbraucher akzeptieren, dass Produkte, die seitens des Herstellers nicht den geltenden Normen konform hergestellt und deklariert worden sind, also sog. unsichere oder nicht-normgerechte Produkte sind, nicht zur Nutzung oder zum Verkauf in der EU bereitgestellt werden dürfen.

Natürlich ist das aus Verbrauchersicht eine ziemlich nervige und bisweilen wenig nachvollziehbare Situation und die vielen positiven Erfahrungswerte des erfolgreichen "Eigenimports" stehen dieser Aussage im ersten Moment auch entgegen.
Außer acht gelassen wird jedoch, dass viele Produkte durchaus die Kriterien der Produktsicherheit erfüllt haben, oder, was weitaus öfter zutreffen dürfte, die begrenzten Ressourcen des Zoll ein umfängliches Einfuhrkontrollverfahren unmöglich machen. Dafür spricht auch die Tatsache, dass Paketsendungen hin und wieder trotz entsprechenden Warenwertes ohne Berechnung von EUSt. (und ggf. Zollsatz) zugestellt werden.

Mein Tipp: Nutzt beim Japanimport nur Dienstleister/Zwischenhändler, die hinsichtlich der AGB (Käuferschutz usw.) für Versäumnisse im Hinblick auf Einfuhr, Verzollung, usw. einstehen.
pinepot
 
Beiträge: 43
Registriert: Mi Nov 01, 2017 11:02 am

Re: EU Einfuhrverbot für Japanische Modellbahn?

Beitragvon waldi » Fr Nov 17, 2017 10:43 am

Ich bin einigermaßen erschrocken. Mir ist aufgefallen, dass meine bestellten Waren immer mehr Zeit brauchen, um mich zu erreichen. Bei wenigen Sendungen ist es auch bei mir vorgekommen, dass der Zoll auf die Berechnung der Umsatzsteuer - wahrscheinlich wegen Überlastung - verzichtet hat.
Mir hat vor einiger Zeit Herr Stoll, als dieser sein Geschäft noch führte, mir mitgeteilt, dass er Tomix-Trafo´s nicht mehr führt, da sie nicht mit dem CE-Zeichen gekennzeichnet sind. Direktimporte von Trafo´s von mir haben aber ohne Beanstandung funktioniert. Ich kann nur hoffen, dass sich diese Angelegenheit für uns positiv aufklärt oder wir demächst alles über Tibor (weil Österrreich) einkaufen müssen??!! :D :o :mrgreen:
waldi
 
Beiträge: 961
Registriert: Di Jun 19, 2007 7:59 pm
Wohnort: Berlin-Charlottenburg

Re: EU Einfuhrverbot für Japanische Modellbahn?

Beitragvon Tokachi » Fr Nov 17, 2017 12:16 pm

Das erinnert mich sehr an meinem Erlebnis mit dem Zollamt Tauberbischofsheim im Sommer diesen Jahres. Die junge Beamtin, wohl frisch von der Schule, erklärte mir erst das die Ware mir nicht ausgegeben werden kann, weil keine CE-Kennzeichnung erkennbar war. Nachdem ich ihr aber erklärte, das die selbe Ware auf dem deutschen Markt, hier in dem Fall DM-Toys, käuflich ist, holte sie ein dickes Buch für die Einfuhrbestimmungen raus und fragte mich um was es sich handelt.... Anscheinend ist ein Zug für sie nicht erkennbar genug. Nach einer geschlagenen Stunde Diskussion kam dann ein mir bekannter Beamter dazu und erklärte ihr ersteinmal den Sachstand... Im Endeffekt bekam ich innerhalb von 5 Minuten meinen Zug nach der Abgabe der Einfuhrsteuer und eine "Entschuldigung", welche wohl nicht ernstgemeint war von ihr...
Soviel zum Thema Beratungsresistenz...

Ich hoffe bei dir wird es auch noch ein gutes Ende geben. Halte uns bitte auf dem Laufenden.
Wer Großes will, muss zuerst das Kleine tun

Mein Youtube-Channel https://www.youtube.com/channel/UCwJ9WUt9ntC8TJQfjRnegBQ
Benutzeravatar
Tokachi
 
Beiträge: 447
Registriert: Mi Jun 20, 2007 8:22 pm
Wohnort: Amorbach

Re: EU Einfuhrverbot für Japanische Modellbahn?

Beitragvon Tibor Szepessy » Fr Nov 17, 2017 12:57 pm

waldi hat geschrieben:... oder wir demächst alles über Tibor (weil Österrreich) einkaufen müssen??!! :D :o :mrgreen:


Mein Traum wird wahr ! Ich mache mich selbstständig und versorge DE mit japanischen Zügen :D
Mokei-tetsu
Benutzeravatar
Tibor Szepessy
 
Beiträge: 717
Registriert: Do Dez 20, 2012 2:43 pm
Wohnort: Wien

Re: EU Einfuhrverbot für Japanische Modellbahn?

Beitragvon pinepot » Fr Nov 17, 2017 2:29 pm

waldi hat geschrieben:Mir hat vor einiger Zeit Herr Stoll, als dieser sein Geschäft noch führte, mir mitgeteilt, dass er Tomix-Trafo´s nicht mehr führt, da sie nicht mit dem CE-Zeichen gekennzeichnet sind.

Da hat der Herr Stoll eigentlich alles richtig gemacht. Als Gewerbetreibender ist er beim Inverkehrbringen Hersteller und eine fehlende CE-Kennzeichnung kann natürlich beanstandet werden. Gleichwohl kann seine Firma durch die Anbringung der CE-Kennzeichnung die Konformität des Produktes mit den zutreffenden europäischen Vorschriften und die Einhaltung der wesentlichen Anforderungen bestätigen. Für den Importeur als "Einzelkämpfer" ist dies allerdings nicht wirklich zumutbar. Die Firma NOCH legt dem Kato Power Pack bspw. ein Netzteil mit CE-Kennzeichnung bei, wobei für Elektronikprodukte ohnehin noch weitere Normen anwendbar sein können. (Wen's interessiert, kurz & knapp: https://www.somm.eu/fileadmin/_migrated ... _DE_K3.pdf)

Ich stimme Dir übrigens vollends zu: gefühlt hat die Kontrolle (Zoll bei Einfuhr oder auf dem Amt, ggf. Marktüberwachung) seit 2011 kontinuierlich zugenommen. Die Tatsache, dass Eure (und auch meine :mrgreen:) Eigenimporte bisher auch an der Haustür angekommen sind ist jedoch auf die lediglich stichprobeweise erfolgende Kontrolle zurückzuführen.


Tokachi hat geschrieben:Das erinnert mich sehr an meinem Erlebnis mit dem Zollamt Tauberbischofsheim im Sommer diesen Jahres. Die junge Beamtin, wohl frisch von der Schule, erklärte mir erst das die Ware mir nicht ausgegeben werden kann, weil keine CE-Kennzeichnung erkennbar war.

Was danach durch den herangeholten Kollegen stattfand kann höchstens als Ermessensspielraum bezeichnet werden; prinzipiell hat die Beamtin richtig gehandelt. Der Verweis auf das Inverkehrbringen durch einen anderen in Deutschland ansässigen Händler wäre allenfalls hilfreich wenn es sich um das gleiche Produkt (z.B. Kato Portram Straßenbahn) handelt, das ebenfalls hier verkauft wird. Die Entscheidung ist dann und nur dann eine Auslegungsfrage.

Unabhängig davon erlebe ich beim Zollamt regelmäßig, dass aufgrund der hohen Anzahl von Kunden eine Diskussion gescheut wird oder bei einem geringfügig höheren Zollwert die Berechnung der EUSt. (und der damit verbundene Papierkram) wegfällt. Da freut sich der Verbraucher beim Eigenimport, sollte sich jedoch nicht darauf verlassen, dass das immer passiert.
pinepot
 
Beiträge: 43
Registriert: Mi Nov 01, 2017 11:02 am

Re: EU Einfuhrverbot für Japanische Modellbahn?

Beitragvon Idefix » Fr Nov 24, 2017 12:56 am

pinepot hat geschrieben:Ich stimme Dir übrigens vollends zu: gefühlt hat die Kontrolle (Zoll bei Einfuhr oder auf dem Amt, ggf. Marktüberwachung) seit 2011 kontinuierlich zugenommen.


Das Gefühl habe ich auch seit längerer Zeit. Noch vor einigen Monaten kamen zahlreiche Sendungen direkt bei mir Zuhause an. Mittlerweile muss ich bei fast jeder Sendung auf dem Zoll erscheinen. Glücklicherweise kennt man mich dort schon und ist auch sehr interessiert an den exotischen Modellen, weil einer der Beamten selbst Modelleisenbahner ist.

Auch die Versanddauer hat sich meines Erachtens nach verlängert. SAL Pakete sind bei mir in der Regel 8 Wochen unterwegs. Bei ePacket können es auch schon mal zwei Wochen sein. Eine nette Dame von DHL sagte mir mal, dass der Zoll wohl aufgrund der Terrorgefahr alle (oder zumindest mehr als vorher) Sendungen kontrolliert und daher die Verzögerungen entstünden.

Zu Suicas Problem kann ich nur den Ratschlag geben, sich auf das Alter zu berufen, das in der EG-Richtlinie für die Definition von Spielzeug herangezogen wird. Zumindest TOMIX gibt auf allen Packungen 15 Jahre oder älter an. Damit ist die CE-Kennzeichnungspflicht hinfällig. Ich würde den Artikel einfach nochmal versenden lassen und die doppelten Frachtkosten in Kauf nehmen. Es könnte ja sein, das beim zweiten Mal die Einfuhr funktioniert.

Letztlich bleibt nur zu hoffen, dass wir unser schönes Hobby weiter pflegen können ohne bürokratische Hürden, die Erwachsene bevormunden. Aber ein Lichtblick bleibt ja in Hinblick auf das JEFTA-Abkommen, dass zumindest in greifbare Nähe rückt (ob sich das auf den Modellbahn-Sektor auswirken wird, weiß ich aber nicht). :D

Viele Grüße

Rick
Ob man es weinend oder lachend hinbringt, ein Leben bleibt ein Leben...
Benutzeravatar
Idefix
 
Beiträge: 21
Registriert: Sa Nov 26, 2016 1:21 am
Wohnort: Altenburg (Thür.)

Nächste

Zurück zu Smalltalk

Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 2 Gäste

cron